Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schatztruhe GmbH & Co.KG im E-Commerce
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Schatztruhe GmbH & Co.KG (nachfolgend "Schatztruhe" genannt) und der/dem Vertragspartner/in (nachfolgend "Besteller") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Schatztruhe nicht an, es sei denn, die Schatztruhe hat ausdrücklich in Schriftform zugestimmt. Schatztruhe ist die Firma der Schatztruhe GmbH & Co.KG
(1) Das Abschicken der Bestellung des Bestellers stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Anschließend wird dem Besteller eine Bestätigung des Zugangs des Angebots per E-Mail geschickt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt nicht die Annahme des Angebots dar. Die Annahme des Angebots wird mit einer separaten E-Mail, welche die Bestellung rechtsverbindlich bestätigt. (Bestellbestätigung) Über Sachen, die nicht in der Bestellbestätigung aufgelistet sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Anschließend wird die Kaufsache versendet. Der Besteller erhält eine Versandbestätigung per E-Mail.
(2) Vertragspartner ist die Schatztruhe GmbH & Co.KG. Die Schatztruhe kontrahiert weder mit beschränkt Geschäftsfähigen, noch Geschäftsunfähigen. Nur voll Geschäftsfähige dürfen mit der Schatztruhe Verträge schließen.
(3) Der Besteller muss seinen Wohnsitz innnerhalb der EU haben.
§ 3 Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht bis zu 14 Tagen, Ausschluss des Widerrufsrechts
(1) Rücksendekostenvereinbarung:
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, hat der Besteller regelmäßig die Rücksendekosten zu tragen, wenn die Ware der bestellten entspricht und einen Wert von 40 Euro nicht übersteigt.
(2) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Der Widerruf ist zu richten an:
Schatztruhe GmbH & Co.KG
Hauptstraße 153
50169 Kerpen
Telefax: 02273/68866850
E-Mail: info@goldgegenbar.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz durch eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
(3) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über Sachen die speziellen Kundenwunsch angefertigt wurden.
(1) Der Lieferung der Sache erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Es wird eine Schickschuld vereinbart.
(2) Die Kosten des Versands trägt der Besteller. Die Schatztruhe sucht nach eigenem Ermessen den Logistiker aus.
(3) Etwaige Lagerdaten (Anzahl, Gewicht u.ä.) haben nur rein deklaratorische Wirkung.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
(1) Der Besteller kann den vereinbarten Kaufpreis per Vorkasse durch Überweisung oder PayPal zahlen. Nur in Sonderfällen ist von der hier beschriebenen Zahlungsart abzuweichen und muss individualvertraglich zwischen der Schatztruhe und dem Besteller vereinbart werden.
(2) Der Kaufpreis wird mit Verschicken der Bestellbestätigung an den Besteller fällig. Vor versenden der Sache muss der Kaufpreis auf dem PayPal-Konto oder dem Geschäftskonto der Schatztruhe gutgeschrieben sein.
(3) Sollte der Besteller in Zahlungsverzug kommen, behält sich die Schatztruhe vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz p.a. auf den Kaufpreis geltend zu machen. Ist der Schatztruhe nachweisbar ein Schaden durch den Verzug entstanden, so behält sich die Schatztruhe vor, auch diesen Schaden geltend zu machen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Besteller hat kein Recht zur Aufrechnung der Forderung, wenn die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurde.
(2) Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung hat die Schatztruhe ein Zurückbehaltungsrecht an der Kaufsache.
(1) Die Versandbestätigung enthält den tatsächlichen Preis der Sache inklusive Versandkosten. Etwaige Preisfehler im Internetshop sind nicht rechtsverbindlich.
(2) Neuware beinhaltet 19% Mehrwertsteuer.
(3) Gebrauchtware ist differenzbesteuert.
Die Sache bleibt bis zur Gutschrift des Kaufpreises auf das Geschäftskonto der Schatztruhe im Eigentum der Schatztruhe.
§ 9 Mängelhaftung
(1) Ist im Wege der Nacherfüllung eine Ersatzlieferung erfolgt, hat der Besteller die mangelbehaftete Sache innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der mangelfreien Sache an die Schatztruhe zurückzusenden. Die Schatztruhe behält sich vor, etwaige Schadensersatz- oder Wertersatzansprüche geltend zu machen.
(2) Die Schatztruhe haftet unbeschränkt, soweit der Schaden auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruht.
Die
Schatztruhe haftet nur für vertragstypische Schäden in leichter
Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Regelungen. Von dieser
Haftungsbeschränkung bleibt die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetzt, sowie Schäden an Leib, Leben oder
Gesundheit des Bestellers unberührt.
(3) Soweit die Haftung
der Schatztruhe ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch
für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
(4) Das Gewährleistungsrecht für Gebrauchtware beträgt 1 Jahr.
§ 10 Datenschutz
Die Datenschutzerklärung wird ausdrücklich Bestandteil dieses Vertrags.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Ausschlussklausel
Sollte eine der in den AGB beschriebenen Klauseln unwirksam sein, hat dies keine Auswirkung auf die anderen Klauseln.